„EU plant Kunstrasenverbot“, „EU schürt Kunstrasen-Panik bei Amateurvereinen“ – so und so ähnlich titeln dieser Tage diverse deutschsprachige Zeitungen. Ob es jemals zu einem Verbot von Kunstrasen-Gummigranulaten durch die EU kommt, ist jedoch fraglich. Solche...
Heute stand im Umweltausschuss des Europäischen Parlaments die Befragung der finnischen Umweltministerin Kristina Mikkonen auf der Agenda. Sie leitet derzeit den Rat der EU-UmweltministerInnen. Die Ratspräsidentschaft rotiert halbjährlich zwischen den Mitgliedstaaten....
Ich bedauere, dass das Europäische Parlament heute die Chance verpasst hat, den Bürgerinnen und Bürgern mehr Einfluss auf die Auswahl der Kommissionsspitze zu geben. Wir haben uns dagegen gewandt, dass sich nun auch das Europäische Parlament re-nationalisiert. Wir...
Leider war der Besuch von Ursula von der Leyen nicht sonderlich konkret und viele ihrer Aussagen blieben im Ungenauen. Beispielsweise sagte sie kein Wort zur Situation auf dem Mittelmeer. Nur übliche Floskeln zur Stärkung von Frontex und „klare Regeln“ wurden von ihr...
Warum eigentlich extra Minderheitenpolitik? Minderheiten definieren sich durch eine eigene Sprache, Kultur oder Religion. „In Vielfalt geeint“, lautet das Motto der Europäische Union. Die Verankerung der Schutz- und Grundrechte für Minderheiten im Vertrag von...
Konsequenter Einsatz für die Klimaziele Deutschland verfehlt seine Klimaziele, die wir uns für 2020 vorgenommen haben. Das ist ein katastrophales Zeichen. Uns läuft die Zeit davon. In Europa wollen wir es schaffen bis 2050 nicht mehr Treibhausgase auszustoßen, als die...
